Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Kreis Unna
Die Kamenerin Ina Scharrenbach wurde am Samstag auf dem Bundesparteitag der CDU in Hamburg von den rund 1.000 Delegierten in den Bundesvorstand gewählt.
Sie wird in dem Gremium künftig als Beisitzerin fungieren. Scharrenbach ist NRW-Landesministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. In der CDU übt sie das Amt der stellvertretenden Landesvorsitzenden aus und ist außerdem Vorsitzende der Frauen Union NRW. „OMV Mitglied Ina Scharrenbach in den CDU Bundesvorstand gewählt“ weiterlesen
Mit einem einstimmigen Votum hat die Landesdelegiertentagung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen einen Antrag zum Europawahlprogramm der Mutterpartei angenommen. Darin fordert die Vereinigung, dass in Brüssel künftig ein Kommissar für Minderheiten und Sprachenvielfalt eingesetzt wird. Daneben sollen Minderheitenthemen explizit in einem Ausschuss des Europäischen Parlaments verortet werden.
„In der Kommission Barroso I hatten wir mit Leonard Orban (Rumänien) bereits einen eigenen Kommissar für Mehrsprachigkeit, insofern ist unsere Forderung nicht aus der Luft gegriffen“, betont OMV-Landesgeschäftsführer Sebastian Wladarz. Er verweist auch darauf, dass Minderheitenthemen heute lediglich in einer „Intergroup“ des Europäischen Parlaments behandelt werden. „Diese Intergroup hat leider keinerlei Kompetenzen und kaum Möglichkeiten der direkten Einflussnahme auf das Europäische Parlament“, beklagt Wladarz. Daher sei es wichtig, dass die Minderheitenthematik auch dort aufgewertet wird. Dieser Vorschlag, so der gebürtige Oberschlesier, sei auch von der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) als Dachverband von Minderheiten sehr begrüßt worden. FUEN-Vizepräsident Habip Oglu bezeichnete die Forderungen der OMV als „richtigen Weg“. „OMV NRW fordert eigenen Minderheitenkommissar in der EU“ weiterlesen
Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen stärken die Erinnerungskultur
Am heutigen Donnerstag fand die entscheidende Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2019 statt. Dazu erklärt der Sprecher der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols:
Bei den Haushaltsverhandlungen im Deutschen Bundestag konnten wir für die Vertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten gute Ergebnisse erzielen. Auf Basis von § 96 des Bundesvertriebenengesetzes finanziert die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien jetzt Projekte für die Kulturarbeit in Höhe von mehr als 21 Milliarden Euro. „Haushalt 2019 unterstützt die Belange der Aussiedler, Vertriebenen und deutschen Minderheiten“ weiterlesen