Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben in einem gemeinsamen Antrag die gute und enge Verbindung von Nordrhein-Westfalen mit den deutschstämmigen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern hervorgehoben und an die nächsten Schritte für die Zukunft erinnert. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten, Rüdiger Scholz:
Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und die Nordrhein-Westfalens ist eng verflochten mit den Schicksalen und Leistungen der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler. Sie haben sich für den Aufbau und die gute Entwicklung unseres Landes eingebracht und darüber hinaus im Sinne der Völkerverständigung Brücken in ihre Herkunftsländer gebaut. Es ist uns daher ein besonderes Anliegen, einerseits eine angemessene Erinnerungskultur zu etablieren und andererseits die Aufgaben der Zukunft anzugehen.
Die NRW-Koalition hat dazu im Koalitionsvertrag schon wichtige Eckpunkte gesetzt. Die erstmalige Berufung eines Beauftragten der Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern macht deutlich, welch hohen Stellenwert die Menschen für die Landesregierung haben. Mit ihm erhalten sie eine starke Stimme in Nordrhein-Westfalen, der die Zusammenarbeit koordiniert und als Verbindungsglied tätig ist.
Mit dem aktuellen Antrag möchten wir aber auch ein klares Signal senden, dass wir die Zukunftsaufgaben angehen und den Koalitionsvertrag konsequent umsetzen wollen. So ist für die Erinnerungskultur eine umfangreichere Vermittlung des Themas Flucht und Vertreibung im Schulunterricht wichtig. Beim Thema Integration und Teilhabe müssen wir über eine schnellere und bessere Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufs- und Bildungsabschlüssen sowie den Abbau von Nachteilen von Spätaussiedlern im Rentenrecht sprechen. Die Zukunft liegt in Europa. Daher möchten wir die Landsmannschaften, insbesondere die Patenlandsmannschaften der Oberschlesier und Siebenbürger Sachsen, enger in die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern einbinden. Sie sind unsere sprachlichen und menschlichen Brücken nach Europa.
Erinnerung und kulturelles Erbe erhalten sowie gemeinsam Europas Zukunft gestalten, das ist unsere Verantwortung und dafür setzen wir uns als NRW-Koalition ein.
Antrag als PDF, hier.