Mit einem einstimmigen Votum hat die Landesdelegiertentagung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen einen Antrag zum Europawahlprogramm der Mutterpartei angenommen. Darin fordert die Vereinigung, dass in Brüssel künftig ein Kommissar für Minderheiten und Sprachenvielfalt eingesetzt wird. Daneben sollen Minderheitenthemen explizit in einem Ausschuss des Europäischen Parlaments verortet werden.
„In der Kommission Barroso I hatten wir mit Leonard Orban (Rumänien) bereits einen eigenen Kommissar für Mehrsprachigkeit, insofern ist unsere Forderung nicht aus der Luft gegriffen“, betont OMV-Landesgeschäftsführer Sebastian Wladarz. Er verweist auch darauf, dass Minderheitenthemen heute lediglich in einer „Intergroup“ des Europäischen Parlaments behandelt werden. „Diese Intergroup hat leider keinerlei Kompetenzen und kaum Möglichkeiten der direkten Einflussnahme auf das Europäische Parlament“, beklagt Wladarz. Daher sei es wichtig, dass die Minderheitenthematik auch dort aufgewertet wird. Dieser Vorschlag, so der gebürtige Oberschlesier, sei auch von der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) als Dachverband von Minderheiten sehr begrüßt worden. FUEN-Vizepräsident Habip Oglu bezeichnete die Forderungen der OMV als „richtigen Weg“. „OMV NRW fordert eigenen Minderheitenkommissar in der EU“ weiterlesen
